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Winterdienst



Wichtiges und Wissenswertes rund ums Thema Winterdienst



In Deutschland ist die Pflicht zur Schneeräumung regional unterschiedlich geregelt.
In der Regel beginnt sie werktags um 07:00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen um 09:00 Uhr und endet um 20:00 Uhr. Die Gehwege sind von Schnee zu befreien.
Nach 20:00 Uhr gefallener Schnee ist bis 09:00 Uhr des folgenden Tages zu räumen, auch wenn es um 09:00 Uhr noch schneit. In der Zeit von 09:00 bis 20:00 Uhr gefallener Schnee ist innerhalb einer Stunde nach jedem beendeten Schneefall zu räumen.
In dieser Zeit sind Unebenheiten, die durch festgetretenen Schnee entstanden sind, so oft wie erforderlich unverzüglich zu beseitigen.
Die Gehwege sind für den Fußgängerverkehr in einer Breite von Schnee und Eis freizuhalten und bei Glätte zu streuen, die den örtlichen Erfordernissen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung entspricht,
soweit möglich mindestens in einer Breite von 1,50 m.

Wer haftet für Unfälle und Schäden?


Zum Winterdienst verpflichtete Anlieger dürfen aufgrund privatrechtlicher Vereinbarungen Dritte mit einbeziehen.
Das entsprechende Unternehmen oder die entsprechende Person muss jedoch unverzüglich mit dem Winterdienst beauftragt werden, wenn der ieger sich außerstande dazu sieht.
Allerdings ändert diese Vorgehensweise nichts an dem Verantwortungsbereich.
Der Anlieger selbst wird bei nichtsachgemäßen Ausführens des Winterdienstes und daraus resultierenden Unfällen in Regress genommen.
Der freundliche Nachbar darf also den Winterdienst jederzeit übernehmen,
haftet aber nicht, wenn sich trotzdem jemand auf die Nase legt.

Verantwortung und Haftung


Die Räum- und Streupflicht obliegt dem Grundstückseigentümer, bei öffentlichen Straßen dem Träger der Straßenbaulast. Die Räum- und Streupflicht für öffentliche Gehwege wird üblicherweise - etwa durch kommunale Satzung - auf die privaten Anlieger der Straße übertragen. Diese übertragen die Pflicht wiederum häufig auf die Mieter der Grundstücke. Wird die Räumpflicht schuldhaft nicht beachtet, haftet der Pflichtige unter Umständen für die Folgen von daraus resultierenden Unfällen. Man spricht dann von einem Verstoß gegen die ihm obliegende Verkehrssicherungspflicht. In diesen Fällen kommt eine zivilrechtliche Haftung aus § 823 Abs.1 BGB in Betracht.

Kontaktinformationen

HMS Breitbach Entrümpelungen

Raphael Breitbach
Bahnhofstraße 110
-D- 56170 Bendorf/Rhein

Tel: 02622 / 989 657 7....Fax: 02622 / 989 657 8

Mobil: 01520 / 7 64 40 40

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